§ 1 Grundlegende BestimmungenDie nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die zwischen Angie plus2 - Angela Obermeier, Am Haager Feld 15, 84160 Frontenhausen, - nachfolgend Anbieter genannt - und dem Kunden geschlossen werden. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen. Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelung ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Vertragssprache ist deutsch.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.
§2 Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der Waren finden sich in der Artikelbeschreibung.
§3 Zustandekommen des Vertrages
Der Vertrag kommt im elektronischen Geschäftsverkehr über das Shop-System oder über andere Fernkommunikationsmittel wie Telefon oder E-Mail zustande. Dabei stellen die Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Kundenbestellung dar, das der Anbieter dann annehmen kann. Wegen der Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibung der Angebotsseite verwiesen.
§4 Preise, Versandkosten
Alle Preise sind Endpreise und enthalten gemäß §19 Abs.1 UStG keine Ausweisung der Umsatzsteuer, aufgrund der Anwendung der Kleinunternehmerregelung.
Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten, sie richten sich nach dem jeweiligen konkreten Angebot und den darin gemachten Angaben zum Versand. Sofern die Lieferung in das Nicht-EU-Ausland erfolgt, können weitere Zölle, Steuern oder Gebühren vom Kunden zu zahlen sein, jedoch nicht an den Anbieter, sondern an die dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden. Dem Kunden wird empfohlen, die Einzelheiten vor der Bestellung bei den Zoll- bzw. Steuerbehörden zu erfragen.
§5 Zahlungs- und Versandbedingungen
Dem Kunden stehen die im konkreten Angebot genannten Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung. Eine Barzahlung und Abholung der Ware ist möglich, soweit dies vorher ausdrücklich vereinbart wurde.
Der Kaufpreis zzgl. Liefer- und Versandkosten ist spätestens 7 Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung zu zahlen. Es obliegt dem Kunden, seine Zahlung so rechtzeitig zu bewirken, dass sie beim Anbieter innerhalb der Frist eingeht. Der Anbieter behält sich das Recht vor, vom Kaufvertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verkaufen, wenn die Zahlung bis Ablauf der Frist nicht eingegangen ist. Eine nach Rücktritt eingehende Zahlung des Bestellers wird dem Besteller erstattet.
Die Lieferung der Ware erfolgt ausschließlich in die Länder, welche bei den einzelnen Artikeln bzw. Versandbedingungen ausdrücklich aufgeführt sind.
Die Ware wird umgehend nach bestätigtem Zahlungseingang versandt. Die Regellieferzeit beträgt 5-10 Tage, wenn in der Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben ist. Der Anbieter versendet die Bestellung aus eigenem Lager, sobald die gesamte Ware dort vorrätig ist. Der Kunde wird über Verzögerungen umgehend informiert. Hat der Anbieter ein dauerhaftes Lieferhindernis, insbesondere durch höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch eigenen Lieferanten, so hat der Anbieter das Recht, insoweit von einem Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten. Der Kunde wird darüber unverzüglich informiert und empfange Leistungen, insbesondere Zahlungen, zurückerstattet.
Als Verbraucher wird der Kunde gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Anbieter und dem Versandunternehmen umgehend mitzuteilen.
§6 Rücksendung von Waren und Widerrufsrecht
Ist der Kunde Verbraucher im Sinne von §13 BGB, vereinbaren die Kaufvertragsparteien für den Fall der Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts (§§312d, 355 BGB), dass der Kunde die Kosten der Rücksendung trägt, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.
Soweit der Kunde nach vorstehendem Absatz die Rücksendekosten zu tragen hat, können der vom Anbieter zu erstattende Geldbetrag und die vom Kunden zu erstattenden Rücksendekosten miteinander verrechnet werden.
Waren, die nach persönlichen Wünschen des Kunden angefertigt worden sind oder eindeutig auf dessen persönliche Bedürfnisse zugeschnitten wurden, sind vom Widerruf ausgeschlossen.
Der Kunde hat das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde dem Anbieter mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, hat der Anbieter alle Zahlungen, die er erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben dass der Kunde eine andere Art als die vom Anbieter angebotene, Standardlieferung gewählt hat) unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerrufe dieses Vertrages beim Anbieter eingegangen ist. Für die Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, dass bei den ursprünglichen Transaktionen eingesetzt wurde, es sei denn mit dem Kunden wurde ausdrückliches etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Der Anbieter kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass die Waren zurückgesandt wurden.
Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens 14 Tagen ab dem Tag, an dem der Kunde den Anbieter über den Widerruf dieses Vertrages zu unterrichten, an den Anbieter zurückzusenden oder zu übergeben.
Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Kann der Kunde die vom Anbieter empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgeben, muss der Kunde dem Anbieter insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten.
§7 Gewährleistung
Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
§8 Haftungsausschluss
Schadenersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungshilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadenersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadenersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadenersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsetzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungshilfen.
Abtretungs- und Verpfändungsverbot
Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn, der Kunde hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.
§9 Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGBs hat keine Auswirkung auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.